Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der BM Werbetechnik – Inhaber Bojan Margić
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen der BM Werbetechnik gegenüber Unternehmern im Sinne des UGB.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
Angebote sind freibleibend und – sofern nicht anders angegeben – 14 Tage gültig.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung (E-Mail ausreichend) oder durch tatsächliche Ausführung der Leistung zustande.
3. Leistungsumfang
BM Werbetechnik erbringt Montageleistungen, Folierungsarbeiten sowie projektbezogene Dienstleistungen im Bereich Werbetechnik.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Bei größeren Projekten oder bei neuen Geschäftsverbindungen kann eine Anzahlung (Akonto) oder Teilzahlung nach Projektfortschritt vereinbart werden.
Bei Zahlungsverzug ist BM Werbetechnik berechtigt, Verzugszinsen gemäß gesetzlicher Bestimmungen zu berechnen sowie weitere Leistungen auszusetzen.
5. Anfahrt und Wartezeiten
Anfahrtskosten werden gesondert berechnet, sofern im Angebot nicht anders ausgewiesen.
Wartezeiten, die nicht von BM Werbetechnik zu vertreten sind (z. B. Verzögerungen durch andere Gewerke, fehlender Zugang, nicht fertiggestellte Vorleistungen), werden als Arbeitszeit in Rechnung gestellt.
6. Untergrund und Montagebedingungen
Der Auftraggeber ist verpflichtet, geeignete und tragfähige Montageflächen bereitzustellen.
Sofern eine Untergrundvorbereitung durch BM Werbetechnik erfolgt, bezieht sich die Haftung ausschließlich auf die fachgerechte Ausführung dieser Vorbereitung. Für bestehende oder verdeckte Mängel des Untergrundes wird keine Haftung übernommen.
Ist eine ordnungsgemäße Montage aufgrund des Zustandes des Untergrundes nicht möglich, ist BM Werbetechnik berechtigt, die Ausführung abzulehnen oder nur unter Ausschluss der Gewährleistung vorzunehmen.
7. Fremdmaterial und beigestellte Leistungen
Für vom Auftraggeber oder von Dritten bereitgestellte Materialien (z. B. Drucke, Folien, Konstruktionen) übernimmt BM Werbetechnik keine Haftung hinsichtlich Qualität, Maßhaltigkeit, Farbabweichungen oder Materialeigenschaften.
Die Haftung beschränkt sich ausschließlich auf die fachgerechte Montage.
8. Arbeiten in der Höhe
Bei Arbeiten auf Gerüsten, Hebebühnen oder mittels Seiltechnik ist der Auftraggeber verpflichtet, einen sicheren und freien Zugang zum Montageort zu gewährleisten.
Kann eine Leistung aufgrund ungeeigneter Sicherheitsbedingungen, fehlender Zugangsmöglichkeiten oder witterungsbedingter Umstände nicht durchgeführt werden, gilt dies nicht als Leistungsverzug.
Hierdurch entstehende Warte- oder Zusatzkosten können gesondert verrechnet werden.
9. Liefer- und Ausführungszeiten
Vereinbarte Termine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als Fixtermin schriftlich bestätigt wurden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Witterung, Materialengpässen oder Verzögerungen durch andere Gewerke berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen.
10. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen für Unternehmer.
Für Materialeigenschaften gelten ausschließlich die Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers.
Die Haftung von BM Werbetechnik ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
Die Haftung ist der Höhe nach auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt.
11. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BM Werbetechnik.
12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von BM Werbetechnik in Kufstein, Österreich.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.